Es gibt eine Reihe von Maßnahmen, die Unternehmen in Anspruch nehmen können und die wir hier vorstellen, um schwierige Zeiten durchzustehen. Weitere Maßnahmen und ein leichterer Zugang zu Hilfen sind mittlerweile beschlossen worden.

1. Kurzarbeit

Wegen der Corona-Krise wurden Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld beschlossen. Weitere Informationen und die nötigen Formulare finden Sie auf unserer Infoseite zur Kurzarbeit.

2. Liquiditäts- und Soforthilfen

Angesichts der gravierenden Auswirkungen der Coronakrise auf viele Unternehmen haben Bund und Land das Angebot an Liquiditätshilfen für Unternehmen deutlich ausgeweitet und Soforthilfen beschlossen. Wir haben für Sie Informationen zu verschiedenen Möglichkeiten zusammengestellt.

3. Steuerliche Entlastung

Für Unternehmen gibt es in der Corona-Krise eine Reihe von Möglichkeiten, das Abfließen von Liquidität durch Steuerzahlungen zu verhindern. Über Ihre Möglichkeiten informieren wir Sie gerne auf unserer Infoseite.

4. Beitragsstundungen

Unter bestimmten Bedingungen ist es möglich, die Beitragszahlungen für die Sozialversicherungen von den gesetzlichen Krankenkassen vorübergehend stunden zu lassen (Informationsschreiben des GKV-Spitzenverbands / Antragsvordruck (Stand Januar 2021)).  Bitte wenden Sie sich dafür an die jeweils zuständige Krankenkasse!

5. Mietrecht

Fristlose Kündigungen wegen eines Mietrückstands für die Monate April bis Juni 2020, der auf die Corona-Pandemie zurückgeht, sind bis Ende Juni 2022 nicht zulässig. Mehr zum Thema Mietrecht in Zeiten von Corona haben wir auf einer eigenen Seite für Sie zusammengefasst.

6. Grundsicherung

Die Arbeitsagentur beantwortet die wichtigsten Fragen zur Grundsicherung.

7. Handels- und gesellschaftsrechtliche Aspekte

Die Auswirkungen der Corona-Krise auf das Handels- und Gesellschaftsrecht haben wir ebenfalls für Sie zusammengefasst.

Die IHK Köln hat in Zusammenarbeit mit der Schuldnerhilfe Köln gGmbH eine Krisenhotline für Mitglieder in finanziellen Schwierigkeiten eingerichtet und informiert Mitglieder, die in finanzielle Krise geraten oder bereits insolvent sind, sowie Gläubiger insolventer Unternehmen zu Einzelheiten des Insolvenzrechts.

COVID-19-Insolvenz-Aussetzungsgesetz　

Der Bundesrat hat am 27. März 2020 das Covid-19 Insolvenz-Aussetzungsgesetz (COVInsAG) verabschiedet, das noch am selben Tag in Kraft getreten ist. Ziel des Gesetzes ist, die Fortführung von Unternehmen zu ermöglichen und zu erleichtern, die infolge der COVID-19-Pandemie insolvent geworden sind oder wirtschaftliche Schwierigkeiten haben. Es soll vermieden werden, dass ein Unternehmen allein deshalb einen Insolvenzantrag stellen muss, weil ein Antrag auf öffentliche Hilfen im Rahmen der Corona-Pandemie noch nicht bearbeitet wurde oder Finanzierungs- oder Sanierungsverhandlungen noch nicht zum Erfolg geführt haben. Die Änderungen im Insolvenzrecht treten rückwirkend zum 1. März 2020 in Kraft und mit Ablauf des 31. März 2021 außer Kraft.　

Die wichtigsten neuen Regelungen:　

1. Aussetzung der Insolvenzantragspflicht bis zum 30.09.2020 bei Corona-bedingter Zahlungsunfähigkeit
2. Einschränkung der Geschäftsleiterhaftung für Zahlungen bei Insolvenzreife im Aussetzungszeitraum
3. Einschränkung der Insolvenzanfechtung für Gläubiger und Kreditgeber　
4. Insolvenzanträge von Gläubigern werden für dreimonatigen Übergangszeitraum eingeschränkt.　

Wir haben die Regelungen auf einer eigenen Seite für Sie aufbereitet.

Der Gesetzestext ist auf den Seiten des Bundesanzeigers abrufbar.

Fragen zum Thema Insolvenzrecht beantwortet gerne

Birgit Wirtz
0221 - 1640 3300
birgit.wirtz@koeln.ihk.de

Ob Unternehmen auf Grundlage von § 65 IfSG eine Entschädigung von Vermögensverlusten, die sie in Folge der allgemein angeordneten Betriebsschließungen erlitten haben, zusteht, ist nach der derzeitigen Rechtslage offen. Da sich die Entschädigung nach § 65 IfSG nur auf Vermögensnachteile in Folge von Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten nach §§ 16 und 17 IfSG bezieht, wird ein Entschädigungsanspruch u.a. von den Landesbehörden mit der Begründung abgelehnt, dass die durch die Bundesländer und Kommunen ausgesprochenen Betriebsuntersagungen auf Grundlage von § 28 Abs. 1 IfSG als Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung übertragbarer Krankheiten getroffen wurden. Diese Auffassung wird allerdings zum Teil angezweifelt, so dass die Frage nach der Entschädigung gemäß § 65 IfSG aller Voraussicht nach durch die Gerichte geklärt werden muss. Betroffene Unternehmen sollten ihre durch die Betriebsuntersagungen entstandenen Verluste jedenfalls ermitteln und gut dokumentieren.

Unabhängig davon kann eine bestehende Betriebsschließungs- oder Epidemie-Versicherung greifen. Dabei kommt es auf den Inhalt der jeweiligen Versicherungsbedingungen an. 　

Angesichts der gravierenden Auswirkungen der Coronakrise auf viele Unternehmen haben Bund und Land aber das Angebot an Liquiditätshilfen für Unternehmen deutlich ausgeweitet. Wir haben für Sie Informationen zu verschiedenen Möglichkeiten zusammengestellt.

Die Auswirkungen der Corona-Krise auf das gewerbliche Mietrecht haben wir auf einer eigenen Infoseite (Dok.-Nr. 227864) für Sie zusammengefasst.

Informationen zum Vertragsrecht finden Sie auf einer eigenen Infoseite zum Thema.

Die Überbrückungshilfe steht auch für Soloselbständige offen.

Auf der Infoseite von Creative.NRW  finden Sie zudem eine Liste mit Unterstützungsmöglichkeiten für Kreativunternehmer und Freiberufler.

Kurzfristige finanzielle Absicherung

Die Grundsicherung kann für freischaffend Tätige bzw. Einzelunternehmer eine Möglichkeit sein, um sich kurzfristig finanziell abzusichern und Verdienstausfälle zumindest teilweise aufzufangen. Im Zuge der Corona-Krise wurde das Schonvermögen für Soloselbständige deutlich ausgeweitet.

Informationen finden Sie auf der Website der Arbeitsagentur.

Weitere Fragen beantworten wir gerne unter 0221-1640 4444.

Wichtig (Stand 13. April 2021): Die Bundesregierung will die Corona-Arbeitsschutzverordnung verlängern und darin die Unternehmen verpflichten, allen Beschäftigten, die nicht ausschließlich im Home-Office arbeiten, grundsätzlich mindestens einmal in der Woche einen Corona-Test (ein Selbstest ist dafür ausreichend) anzubieten.

Mehr erfahren Sie in einer Pressemitteilung des Bundesarbeitsministeriums. Die entsprechende neue Verordnung soll in der Woche ab dem 19. April in Kraft treten. 

Die aktuelle Corona-Arbeitsschutzregel finden Sie auf der Seite der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA).

Die arbeitsmedizinische Vorsorge erläutert Ihnen ebenfalls die BAuA. Was ist im Betrieb zu beachten, wenn ein Mitarbeiter infiziert ist? Wie sieht in Zeiten der Pandemie die Arbeitsvorsorge aus?

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung bietet Infografiken und Hygienetipps zum Download an.

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat eine Checkliste zur Verfügung gestellt, welche Ihnen während und nach der Pandemie weiterhilft.

Eine weitere Möglichkeit ist, je nach den betrieblichen Möglichkeiten das Arbeiten im Home Office zu ermöglichen. Anstelle von Dienstreisen können womöglich auch Videokonferenzen oder Telefonkonferenzen durchgeführt werden. In Zeiten der Coronakrise sichern Home-Office-Möglichkeiten mittlerweile die Arbeitsfähigkeit vieler Betriebe. Das Förderprogramm "Go Digital". Informationen zur Förderung von Digitalisierungsmaßnahmen finden Sie auf dieser Seite.

Hinweise zur Handhabung und Pflege von Behelfsmasken finden Sie hier, Plattformen für die Masken- und Testbeschaffung hier.  Informationen zu Schnell- und Selbsttests finden Sie auf dieser Seite.

Update, 3. November: In Land Nordrhein-Westfalen gibt es nun angesichts der stark angestiegenen Fallzahlen ein Beherbergungsverbot bei touristischen Reisen.  Siehe etwa die Corona-Frage-Antwort-Seite des Landes.

Wichtig: In anderen Bundesländern gelten womöglich andere Regelungen. Informationen dazu finden Sie auf deren jeweiligen Corona-Informationsseiten. Einen Überblick bietet darüber bietet die Seite des Bundesgesundheitsministeriums

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW  hat eine neue Quarantäneverordnung erlassen, mit der für bestimmte Personengruppen eine automatische Quarantäne angeordnet wird.

Grundsätzliche Hinweise:
Bei einem konkreten Corona-Verdacht sollten die betroffenen Beschäftigten nach Hause gehen und ihren Hausarzt oder Hausärztin informieren. Bis zum Bekanntwerden des Testergebnisses muss der Mitarbeiter oder die Mitarbeiterin in häuslicher Quarantäne bleiben.

Im Betrieb sollten alle Kontaktflächen der betroffenen Person von unterwiesenen Reinigungskräften zunächst gründlich gereinigt werden. Eine Desinfektion von Oberflächen nach Kontamination durch COVID-19 erkrankte Personen kann eine Verbreitung des Erregers reduzieren.

Bei einem positiven Testergebnis meldet der Arzt das Ergebnis an das Gesundheitsamt. Dieses wendet sich dann an den Betrieb und kann in Absprache mit dem Arbeitgeber weitere Regelungen treffen.

Der Arbeitgeber sollte in dieser Zeit möglichst in Kontakt mit den betroffenen Beschäftigten bleiben, um Fragen zu Freistellung, Lohnfortzahlung, Heimarbeit oder Kontaktpersonen zu klären.

Die Stadt Köln hat unter der Nummer 0221/221-33500 ein "Bürgertelefon" geschaltet. Auch können Sie sich via E-Mail an folgende Adresse richten: quarantaene@stadt-koeln.de. Dort sollten Name und Telefonnummer hinterlegt werden!

Weitere regionale Kontaktadressen der Behörden finden Sie auf der Seite der IHK Köln.

Grundsätzlich darf ein Arbeitnehmer die Arbeit nicht verweigern, weil die Ansteckungsgefahr bei der Arbeit oder auf dem Weg dorthin erhöht sein könnte. Im Einzelfall kann der Arbeitgeber aber bei einer konkreten Gefährdung aufgrund seiner Fürsorgepflicht verpflichtet sein, den Arbeitnehmer von der Arbeit freizustellen oder Arbeit im Homeoffice (Infos zur steuerlichen Absetzbarkeit) zu erlauben, wenn diese Möglichkeit besteht. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat arbeitsrechtliche FAQs, die sich durch das Coronavirus ergeben, zusammengetragen.

Weitere arbeitsrechtliche Fragen beanwortet Ihnen gerne

Susanne Wollenweber
Leiterin Vertrags- und Sachverständigenrecht
0221 - 1640 3100
susanne.wollenweber@koeln.ihk.de

Bricht eine Pandemie aus, kann die zuständige Behörde Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz (IFSG) treffen und zum Beispiel eine Quarantäne oder eine Absonderung verhängen. Dabei kann für Beschäftigte ein Tätigkeitsverbot ausgesprochen werden. Für den daraus folgenden Verdienstausfall kann der Arbeitnehmer eine Entschädigung beanspruchen. Diese Entschädigung zahlt bis zu sechs Wochen lang der Arbeitgeber, der wiederum einen Erstattungsanspruch gegen die zuständige Behörde hat. Dies gilt jedoch nur dann, wenn der Beschäftigte nicht aus anderen Gründen einen Anspruch auf Zahlung hat. Das Gleiche gilt für eine Person, die sich auf Grund einer Rechtsverordnung absondert oder wenn sich die Person bereits vor der Anordnung vorsorglich abgesondert oder vorsorglich bestimmte berufliche Tätigkeiten ganz oder teilweise nicht ausgeübt hat, wenn die Anordnung bereits zu diesem Zeitpunkt hätte erlassen werden können. Weitere Informationen zum Tätigkeitsverbot gibt es auf einer Sonderseite des LVR.

Laut LVR sind Betriebe, deren Schließung aufgrund von Erlassen des Landes angeordnet worden ist, nicht anspruchberechtigt. Zitat: "[...] sind die beiden Landschaftsverbände Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL) im Auftrag des Landes NRW daher nur für Entschädigungen bei Verdienstausfällen auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes zuständig, wenn diese Folge einer im Einzelfall angeordneten Quarantäne oder eines Tätigkeitsverbotes sind".

Der LVR hat auch eine Servicenummer zum Thema Verdienstausfall bei Quarantänefällen eingerichtet. Sie ist von Montag bis Samstag von 7 bis 20 Uhr unter 0800 9336397 erreichbar.

Informationen zu Entschädigungszahlen bei Verdienstausfall wegen Quarantäne (Infektionsschutzgesetz).

Fragen zu Minijobs im Zusammenhang mit dem Coronavirus beantwortet die Minijob-Zentrale.

Weitere arbeitsrechtliche Fragen beantwortet Ihnen gerne

Susanne Wollenweber
Leiterin Vertrags- und Sachverständigenrecht
0221 - 1640 3100
susanne.wollenweber@koeln.ihk.de

Informationen für Selbstständige oder Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die wegen Kinderbetreuung einen Verdienstausfall erleiden, haben wir für Sie auf dieser Seite zusammengestellt.

In dem Bemühen, Mitarbeiter und Besucher des Betriebs zu schützen, greifen auch Unternehmen zu verschiedenen Maßnahmen, um die Corona-Pandemie zu bekämpfen bzw. einzudämmen. Welche Daten dürfen sie dabei erheben? Die Landesbeauftrage für den Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen hat dafür Hinweise bereitgestellt.

Weiterführende Links, auch zum derzeit stark zunehmenden Einsatzes von Homeoffice, hat die Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e.V. zusammengestellt.

Fragen zum Datenschutz beantworten gerne

Birgit Wirtz
0221 - 1640 3300
birgit.wirtz@koeln.ihk.de

Annette Schwirten
0221 - 1640 3360
annette.schwirten@koeln.ihk.de

Auch unabhängig vom Corona-Virus ist es für Unternehmen immer empfehlenswert, für den Fall einer Erkrankung des Geschäftsführers/der Geschäftsführerin einen „Notfallkoffer“ zu packen, der etwa mit Vollmachten, einem Vertretungsplan, Informationen zu Kunden- und Lieferantenstrukturen und einer Dokumentenmappe mit Bankverbindungen, Passwörtern versehen ist.

Weitere Informationen dazu gibt Ihnen gerne

Tanja Kinstle
Leiterin Unternehmensförderung
0221 - 1640 1570
tanja.kinstle@koeln.ihk.de

In Zeiten der Coronakrise sichern Home-Office-Möglichkeiten die Arbeitsfähigkeit vieler Betriebe. Das Förderprogramm "Go Digital". Informationen zur Förderung von Digitalisierungsmaßnahmen finden Sie auf dieser Seite.

Tourismus:
Auswirkungen des Coronavirus auf Reisen

Außenwirtschaft:
Coronavirus – Auswirkungen auf den Außenwirtschaftsverkehr

Handel und Gastgewerbe:

Beratungs- und Unterstützungsangebote für das Gastgewerbe in der Coronakrise

Preisangaben im Einzelhandel während der Mehrwertsteuersenkung

Zehn Tipps für Einzelhändler und Gastronomen

"Best Practice" Hygienemaßnahmen der Berufsgenossenschaft für Handel und Warenlogistik

Kultur und Medien:

Maßnahmen für die Kultur- und Kreativwirtschaft

Hilfsprogramm für die Film- und Medienbranche

Notfallfonds zur Struktursicherung bei Livemusikspielstätten in Köln

Analyse des Kompetenzzentrums Kultur- und Kreativwirtschaft zu ökonomischen Auswirkungen der Krise

Nicht alle Reisen lassen sich durch Telefonkonferenzen ersetzen. Manchmal müssen dringende Teile angeliefert werden oder Techniker eine Maschine reparieren. Dies stellt Firmen vor große Herausforderungen. Informationen zu Sicherheit, Ein-, Aus- und Rückreisen haben wir auf einer eigenen Internetseite für Sie zusammengefasst:

Coronavirus: Was ist bei Geschäftsreisen ins Ausland oder der Einreise nach Deutschland zu berücksichtigen?

Aufgrund gestörter Lieferketten ist es während der Corona-Pandemie in produzierenden Betrieben in Nordrhein-Westfalen zu Produktionsproblemen und teils Stillständen gekommen. Die Landesregierung hat daher in Abstimmung mit den Industrie- und Handelskammern sowie den Unternehmer- und Handwerksverbänden eine zentrale Kontaktstelle eingerichtet, an die sich Unternehmen wenden können, die Unterstützung bei der Wiederherstellung von Lieferketten benötigen. Firmen, die über eine Neujustierung ihrer Lieferketten nachdenken, können sich bei der IHK Köln beraten lassen.

Ansprechpartner:
Gudrun Grosse
Außenwirtschaftsberatung
0221 - 1640 1561
gudrun.grosse@koeln.ihk.de

Über die Situation in den einzelnen Ländern informiert Germany Trade & Invest (GTAI) auf ihrer Internetseite.

Die Deutschen Auslandshandelskammern (AHK) unterstützen Unternehmen auf der ganzen Welt und bieten einen umfassenden Überblick über drängende Fragen während der Corona-Krise und ihre Auswirkungen auf Handel und Wirtschaft weltweit.

Bei weiteren Fragen zu den Auswirkungen des Coronavirus auf die Außenwirtschaft wenden Sie sich gerne an

Gudrun Grosse
Außenwirtschaftsberatung
0221 - 1640 1561
gudrun.grosse@koeln.ihk.de

Das Coronavirus hat Auswirkungen auf den Außenwirtschaftsverkehr. Im Bereich des Zolls betreffen diese die Aufrechterhaltung des Abfertigungsbetriebs in Zollämtern, den Warenverkehr mit China sowie die Ein- und Ausfuhr von Desinfektionsmitteln und Schutzkleidung.

Auch Steuern, die von der Zollverwaltung verwaltet werden, sind wegen der Corona-Krise angepasst worden. Alle weiteren Informationen zum Thema Zölle und Steuern finden Sie auf unserer Seite Auswirkungen auf den Außenwirtschaftsverkehr.

Gut zu wissen: Das Robert Koch-Institut schätzt eine Infektion mit dem Coronavirus über importierte Waren als sehr unwahrscheinlich ein, da im Vorfeld eine Kontamination stattgefunden haben und das Virus nach dem weiten Transportweg noch aktiv sein müsste. Eine Übertragung über unbelebte Oberflächen sei bislang nicht dokumentiert, so das Institut auf seiner Internetseite.　

• Infoseite des Zoll zum Thema Coronavirus