Selbstgefertigte Atemmasken in der Corona-Krise rechtssicher verkaufen

So kommen Sie nicht mit den Bestimmungen des Medizinproduktegesetzes in Konflikt.

In der Corona-Krise stellen viele Betriebe ihre Produktion auf die Herstellung von selbstgefertigten Atemmasken um. Um nicht in Konflikt mit dem Medizinproduktegesetz zu kommen, ist für den Vertrieb folgendes zu beachten. 

Mund- und Atemschutzmasken sind grundsätzlich Medizinprodukte und bedürfen zu ihrem Vertrieb der medizinischen Überprüfung, der CE-Kennzeichnung und einer Gebrauchsanweisung. Wenn diese Kriterien nicht erfüllt werden (z.B. bei Stoffmasken), darf die Produktbezeichnung keinen medizinischen Schutz kennzeichnen. Es darf auch in der Produktbeschreibung mit keinem Wort ein "Schutz" beworben werden. Möglich wären also Bezeichnungen wie: 

  • Atemmaske 
  • Mundbedeckung 
  • Mund-Nasen-Abdeckung 
  • Mundmaske 
  • Mund-Nasen-Maske 
  • Behelfsmaske 
  • Behelfsabdeckung 
  • Selfmade-Maske 

Masken sind Verbraucherprodukte. Für Verkauf oder Spende sind daher neben einer korrekten Textilkennzeichnung auch eine Herstellerangabe mit Name und Anschrift sowie Gebrauchshinweise erforderlich. Ausführliche Informationen und praktische Hinweise dazu finden Sie im "Leitfaden Mund-Nasenmasken" des Gesamtverbands textil+mode.

Annette Schwirten Recht und Steuern 0221 1640-3360 0221 1640-3380 annette.schwirten@koeln.ihk.de

Annette Schwirten

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