Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)

Neuer LEP in Kraft

Der Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) stellt die Weichen zum Beispiel für die Ausweisung künftiger Wohn-, Gewerbe- und Industriegebiete, Kraftwerksstandorte, Flächen für Windkraftanlagen und Verkehrsinfrastruktur. Mit seinen Zielen und Grundsätzen ist der LEP das wichtigste Planungsinstrument der Landesplanungsbehörde. Sowohl die Bezirksregierung Köln als auch die Kommunen müssen sich bei Regionalplänen, Flächennutzungsplänen und Bebauungsplänen an die Vorgaben des Landesentwicklungsplanes halten.

Dem LEP liegt ein umfangreiches Beteiligungsverfahren zugrunde. Bereits 2009 hatten die Industrie- und Handelskammern in Kooperation mit den Handwerkskammern einen Fachbeitrag der Wirtschaft zum LEP 2025 erarbeitet. Der gutachterlich fundierte Fachbeitrag "Raum für Wirtschaft" (Hauptband) mit Ergänzungsband stellt die Anforderungen an eine wirtschaftsfreundliche Ausgestaltung der Handlungsfelder Industrie und Gewerbe, Verkehr und Logistik, Energieversorgung sowie Freiraum und Rohstoffsicherung detailliert dar. Im ersten LEP-Entwurf wurden bereits wesentliche Vorschläge der Wirtschaft aufgenommen, zum Beispiel der Umgebungsschutz für Gewerbe- und Industriebetriebe sowie Häfen und Kraftwerksstandorte.

Im Rahmen des ersten Beteiligungsverfahrens haben die Industrie- und Handelskammern und Handwerkskammern in Nordrhein-Westfalen den LEP-Entwurf aus wirtschaftlicher Sicht eingehend bewertet und im Februar 2014 eine detaillierte gemeinsame Stellungnahme (IHK NRW-Stellungnahme 2014) abgegeben. Ergänzend haben die Industrie- und Handelskammern Bonn-Rhein/Sieg und Köln eine ergänzende regionale Stellungnahme formuliert, die auf besondere Belange der Region Köln/Bonn eingeht (regionale Stellungnahme 2014).

Im Rahmen des zweiten Beteiligungsverfahrens haben die Industrie- und Handelskammern und Handwerkskammern in Nordrhein-Westfalen im Januar 2016 erneut eine gemeinsame Stellungnahme (IHK NRW-Stellungnahme 2016) abgegeben. Mit Blick auf die besonderen Belange der Region Köln/Bonn haben die IHK Köln, die IHK Bonn-Rhein/Sieg und die HWK zu Köln gemeinsam eine ergänzende, regionale Stellungnahme 2016 erarbeitet.

Nachdem der neue LEP am 8. Februar 2017 LEP NRW in Kraft getreten war, wurde im 2018 bereits das erste Änderungsverfahren in Gang gesetzt. Ziel war es, die Landesplanung praxisgerecht und wirtschaftsfreundlicher auszugestalten. Stellungnahme der IHK NRW

Am 5. August 2019 wurden die Änderungen des Landesentwicklungsplans im Gesetzes- und Verordnungsblatt NRW veröffentlicht.

Weitere Informationen finden Sie auch unter https://land.nrw/de/thema/landesplanung

Claudia Schwokowski Standortpolitik/RWWA 0221 1640-4100 0221 1640-4190 claudia.schwokowski@koeln.ihk.de

Claudia Schwokowski

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