Infektionsschutzgesetz (IfSG) früher Gesundheitszeugnis

Infektionsschutz - Erstbelehrung gemäß § 43 Infektionsschutzgesetz

Jeder, der erstmalig mit bestimmten Lebensmitteln oder Bedarfsgegenständen, die für die genannten Lebensmittel verwendet werden, in unmittelbarem Kontakt kommt, muss sich ab 1. Januar 2001 einer Erstbelehrung unterziehen. Dies gilt für Arbeitnehmer und Arbeitgeber vor Aufnahme der Tätigkeit. Keine Anwendung finden die Vorschriften auf private Haushalte.

Arbeitgeber oder Dienstherren sind verpflichtet, zu Beginn der Tätigkeit von Beschäftigten und darauf folgend mindestens alle zwei Jahre die Beschäftigten über die entsprechenden gesetzlichen Regelungen, insbesondere nach dem Infektionsschutzgesetz (§ 42 IfSG) aktenkundig zu belehren. Der Nachweis der Belehrung sowie die genannten Bescheinigungen sind aufzubewahren, in der Betriebsstätte verfügbar zu halten und den zuständigen Behörden auf Verlangen vorzulegen. Bei Tätigkeiten an wechselnden Standorten genügt die Vorlage einer beglaubigten Abschrift oder Kopie. Bei der Aufnahme einer neuen Tätigkeit reicht dann die Wiederholungsbelehrung am Arbeitsplatz aus. Die Teilnahme der Mitarbeiter muss dokumentiert werden. Hilfe zu den Inhalten der Schulung erteilt das jeweilige Verbraucherschutzamt.

Weitere Informationen erfahren Sie in unserem Merkblatt Tätigkeit mit Lebensmitteln und auf der Internetseite der Stadt Köln.

Timo Knauthe International und Unternehmensförderung 0221 1640-1576 0221 1640-1580 timo.knauthe@koeln.ihk.de

Timo Knauthe

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