Deutsches Patent- und Markenamt

Merkblätter und Links des DPMA

Für technische Erfindungen stehen das Patent und das Gebrauchsmuster zur Verfügung. Ästhetische Form- oder Flächengestaltungen werden durch das Geschmacksmuster geschützt. Firmen- und Produktnamen oder Logos können durch Marken gesichert werden. Wie Sie diese Schutzrechte erwerben, was sie kosten und wie lange sie gelten, sind nur einige Fragen, die in den Merkblättern und den unten stehenden Links des Deutschen Patent- und Markenamtes beantwortet werden.

Neue Markenformen und geänderte Verfahren - vom 14. Januar 2019 an gilt das Markenrechtsmodernisierungsgesetz
Details zu den Neuerungen im Markenrecht finden Sie auf den Internetseiten des DPMA.

PATENT
Deutsches Patent- und Markenamt: Patentschutz - Ein Überblick
Deutsches Patent- und Markenamt: Patentanmeldung
Deutsches Patent- und Markenamt: eingetragenes Design

GEBRAUCHSMUSTER
Deutsches Patent- und Markenamt: Gebrauchsmusteranmeldung

MARKE
Deutsches Patent- und Markenamt: Markenanmeldung

KOSTEN
Deutsches Patent- und Markenamt: Kostenmerkblatt

Hier finden Sie Informationen für kleine und mittlere Unternehmen unter anderem zu den Themen: Schutzrechte, geistiges Eigentum, Fördermöglichkeiten und Beratung.