Bild zum Artikel: Merkblätter und Links des Deutschen Patent- und Markenamtes

Deutsche Patent- und Markenamt

Merkblätter und Links des DPMA

Für technische Erfindungen stehen das Patent und das Gebrauchsmuster zur Verfügung. Ästhetische Form- oder Flächengestaltungen werden durch das Geschmacksmuster geschützt. Firmen- und Produktnamen oder Logos können durch Marken gesichert werden. Wie Sie diese Schutzrechte erwerben, was sie kosten und wie lange sie gelten, sind nur einige Fragen, die Sie in den Merkblättern und den unten stehenden Links des Deutschen Patent- und Markenamtes nachlesen können.


PATENT
Deutsches Patent- und Markenamt: Patente - Eine Informationsbroschüre zum Patent
Deutsches Patent- und Markenamt: Patentanmeldung
Deutsches Patent- und Markenamt: eingetragenes Design (seit 1. Januar 2014 wird das "Geschmacksmuster" als "eingetragenes Design" bezeichnet - siehe Pressemitteilung vom DPMA)

GEBRAUCHSMUSTER
Deutsches Patent- und Markenamt: Gebrauchsmusteranmeldung

MARKE
Deutsches Patent- und Markenamt: Markenanmeldung

KOSTEN
Deutsches Patent- und Markenamt: Kostenmerkblatt


Geändert am 6. Februar 2014

Foto: Marco2811/Fotolia.com

Ansprechpartner

Detlef Kürten
Innovation und Umwelt
Tel. 0221 1640-510
Fax -519
detlef.kuerten@koeln.ihk.de
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Dok-Nr: 000751

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